Riedberger Horn: Opposition pocht auf eine Anhörung

SPD, Grüne und Freie Wähler haben im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags eine Anhörung zur Zukunft des Alpenplans durchgesetzt. Im kommenden Jahr wird der Ausschuss Sachverständige, Interessenvertreter sowie weitere Experten befragen. Mit dem Ziel, die bisherigen Ergebnisse des Alpenplans zu bewerten und Empfehlungen für die Zukunft zu entwickeln.

CSU redet Folgen einer Erschließung am Riedberger Horn klein

»Uns geht es darum, auf fachlich fundierter Ebene zu diskutieren und nicht dann, wenn wirtschaftliche Einzelinteressen aufkommen«, sagte Florian von Brunn (SPD) während der Sitzung am Donnerstag in Anspielung auf die geplante Skischaukel am Riedberger Horn. Die Reaktion von Seiten der Union fiel relativ kühl aus. Eric Beißwenger sprach von »marginalen Auswirkungen auf den Alpenplan als solches« durch die mögliche Erschließung und den damit verbundenen Eingriff in ein Gebiet der streng geschützten Zone C des Alpenplans.

Ohne jede Diskussion lehnte die CSU den Antrag aus Reihen der SPD einstimmig ab. Die Opposition aber machte vom sogenannten Minderheitenrecht Gebrauch. Dieses gesteht der Minderheit im Parlament zweimal pro Jahr zu, eine Anhörung gegen den Willen der Mehrheit anzusetzen.